Inne halten und der Opfer rechtsextremer Gewalt gedenken
Kerstin Griese MdB, SPD-Vorsitzende im Kreis Mettmann: „Wir sind froh, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Ablehnung rechtsextremer Gewalt gemeinsam handeln und ein Zeichen setzen. Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger in den Städten des Kreises, in den Behörden und in den Firmen am Donnerstag Mittag ein Zeichen der Solidarität zu zeigen.“
In dem Aufruf von DGB und BDA heißt es: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die Opfer. Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden, die geliebte Menschen verloren haben. Wir sind tief betroffen, dass nach den Erfahrungen der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland diese entsetzlichen Verbrechen geschehen konnten.“
Die ersten Sozialdemokraten waren Lederzuschneider
Festgemacht hat Zwilling die Geschichte an den Biographien von drei hervorgehobenen Politikern aus Wülfarth: dem ehemaligen Bürgermeister Fritz Heinrichs (1880 - 1975), Gründungsmitglied der SPD im Jahre 1904; dem langjährigen Rats- und Kreistagsmitglied, AWO und Falkenvorstand Karl Laimann (1909 - 1981) und an Siegfried Bangert (1930 - 1994)der 30 Jahre die SPD-Fraktion führte, viele Jahre Ortsvereins- und Kreisvorsitzender war und maßgeblich als Geschäftsführer der Friedrich-Ebert-Stiftung Außenpolitik gestaltete.
Die drei Männer wären aber nicht denkbar ohne die Hilfe, der vielen Frauen und Männer, die über ein Jahrhundert Wülfrath mitgestalteten.
All diesen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern zu Ehren, ist diese Chronik geschrieben, für ihre Leistungen und ihre Entbehrungen in oft schweren Zeiten bei Gefahr für Leib und Leben.
„Nein“ zu ACTA
Hocherfreut zeigte sich Petra KAMMEREVERT nach der Diskussion über ACTA in der Sitzung der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, in der sich eine deutliche Mehrheit für eine Ablehnung des hochumstrittenen ACTA-Abkommens abzeichnete. „Dieses Abkommen muss vom Tisch und ich bin froh, dass die Diskussion in meiner Fraktion sich in die richtige Richtung bewegt.
Steinbrück warb für Integration Europas
NRW und der Bund investieren Millionen in die Krippenbetreuung im Kreis Mettmann
"ERASMUS – 25 Jahre Erfolgsgeschichte nicht aufs Spiel setzen"
Das europäische Programm für Studierendenmobilität blickt auf eine 25-jährige Erfolgsgeschichte zurück. "Es gibt kein bekannteres EU-Programm, das so positiv in der Bevölkerung verankert ist, als ERASMUS. ERASMUS ist das größte internationale Austauschprogramm weltweit und von unschätzbarem Wert für die Verständigung zwischen Völkern und damit für die Friedensstiftung", würdigt die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments, das Jubiläum.Petra Kammereverts parlamentarischer Einfluss wächst
Petra KAMMEREVERT zeigte sich erfreut über diesen Vertrauensbeweis und machte deutlich: "Sozialdemokratischer Politik in den Bereichen Bildung, Kultur, Medien und Jugend geht es vor allem darum, den Zugang zu Kultur, Bildung und Medien zu sichern. Kultur, Bildung und Sport sowie die Teilhabe an Informationen sind kein Luxus, sondern wesentliche Existenzgrundlage jeder demokratischen Gesellschaft und die Voraussetzung für Chancengleichheit.”
"Kroatien stimmt für EU-Beitritt: positives Signal für die Balkanregion"
Hannelore Kraft: Martin Schulz ist ein europäischer Visionär
Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
Michael Groschek: Laumann und Röttgen auf der Suche nach der eigenen Sparliste
Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass Herr Röttgen und Herr Laumann ausgerechnet an dem Tag über das Thema Schuldenabbau schwadronieren, an dem ihr eigener Finanzminister in Berlin nach Wegen sucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.
Gesellschaft ist abhängig von ehrenamtlicher Arbeit
"Kommission darf kein Handlanger für politische Comeback-Versuche sein"
Bundesparteitag
Gerda Kieninger: AsF begrüßt Vorstoß der Landesregierung zur Reform der Minijobs
Kirche und Politik im Bundestag
Gerda Kieninger: Gewalt an Frauen verurteilen!
Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist auch in Deutschland aktueller denn je. Oft tabuisiert, spielen sich die Szenen der Gewalt meist hinter verschlossenen Türen ab. Immer noch wird jede dritte Frau in Deutschland zumindest einmal in ihrem Leben Opfer von psychischer, körperlicher oder sexualisierter Gewalt. Jede vierte Frau wird von ihrem Partner misshandelt. Besonders betroffen sind hierbei Frauen mit Behinderung.
„Keine gläsernen Flugpassagiere"
Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag vergangener Woche über seine Stellungnahme zur Richtlinie über die Verwendung von Fluggastdatensätzen zu Zwecken der Vermeidung terroristischer Straftaten und schwerer Kriminalität abgestimmt. Hierzu erklärt die SPD-Europaabgeordnete und stellv. Mitglied im Verkehrsausschuss Petra KAMMEREVERT: "Mit seiner Stellungnahme hat der Verkehrsausschuss zumindest dem Ansinnen einer fünfjährigen Speicherdauer von Fluggastdaten eine klare Absage erteilt.“
Besuch aus dem Kreis Mettmann in Berlin
Verleihung des Neander-Talers 2011
Chancengleichheit und ArbeiterKind.de
Die Kreis-Mettmann SPD verleiht zum sechsten Mal den Ehrenpreis an Menschen, die sich in besondere Weise um die Demokratie, die Ökologie, die Dritte Welt, die Bildung oder die Hilfe für benachteiligten Gruppen verdient gemacht haben.
SPD muss Plattform der Diskussionen sein
Wie kann die SPD Mitglieder stärker beteiligen, Nicht-Mitglieder einbinden, jünger und weiblicher werden? Wie kann die Sozialdemokratie die Integration verbessern und neue Mitglieder gewinnen? Fragen wie diesen ging die SPD im Kreis Mettmann jetzt auf zwei internen Arbeitsparteitagen in Velbert für den Nordkreis und in Hilden für den Süden des Kreises nach.
Stärken herausheben, Schwächen kompensieren
"Jeder muss Zugang zu erstklassiger und moderner Kommunikation haben!"
"Jede EU-Bürgerin und jeder EU-Bürger muss Zugang zu allen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten des Internets haben. Deshalb fordern wir, dass grundsätzlich jeder Service im Internet schnellstmöglich und in der Reihenfolge der Anfrage abgewickelt werden muss", erläuterte Matthias GROOTE den Parlamentsbeschluss.
Älter werdende Gesellschaft als große Herausforderungen
Müntefering plädierte dafür, das Leben nicht mehr an dem „Hau-den-Lukas-Prinzip“ zu organisieren. Hierbei würde man nach dem Senioritätsprinzip immer eine Karrierestufe nach der anderen erklimmen, bis auf einen Schlag die Luft raus sei. Besser sei es, das Leben wie eine ballistische Kurve zu gestalten und auch einmal seinen Beruf zu wechseln, sagte der SPD-Politiker.
Fast 400 Besucher bei Polit-Runde
Die SPD-Abgeordnete aus dem Norden des Kreises hatte im Rahmen ihrer Reihe „Kerstin Griese trifft...“den früheren Bundesfinanzminister im Paul-Ludowigs-Haus zu Gast.
Michael Groschek: Laumann und Röttgen versagen beim Mindestlohn
Die sogenannte allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze der CDU ist ein fauler Kompromiss. Der Fraktionsvorsitzende Karl-Joseph Laumann und der Landesvorsitzende Norbert Röttgen konnten sich mit ihren Vorschlägen zum Bundesparteitag offenbar nicht durchsetzen und sind vor der Kanzlerin eingeknickt. Wer von den Konservativen ein echtes Bekenntnis gegen Niedriglöhne erwartet hat, wird nun wieder einmal bitter enttäuscht.
"Die Europäisierung des Sports schreitet voran"
Michael Groschek: Wo ist Röttgen?
Michael Groschek: Steuersenkungen als Beruhigungspille für den schwarz-gelben Patienten
Die Steuersenkungspläne der Bundesregierung sind unverantwortlich. Schwarz-Gelb verteilt Geld, das noch gar nicht da ist und auf ungewissen Steuerschätzungen beruht. Zum jetzigen Zeitpunkt eine Steuersenkung von sechs Milliarden Euro zu beschließen und damit dauerhaft auf diese Einnahmen zu verzichten, wäre angesichts der großen Risiken im Bundeshaushalt durch die Eurokrise zudem grob fahrlässig.
Volker Münchow: CDU Kampagne soll über das Chaos der schwarz-gelben Straßenbaupolitik hinwegtäuschen
Kirche und Politik: Gewissensfragen
„Stammzellforschung, Patientenverfügungen, Spätabtreibungen, Präimplantationsdiagnostik“ zählte Griese die ethischen Fragestellungen auf, die in den letzten Jahren parlamentarisch entschieden wurden.
Zurück zur Sachlichkeit
Wir brauchen mehr Europa!
Dietmar Bell: Erste Zeugenvernehmung entlastet Staatskanzlei
„Heute ging es um die Rolle der Staatskanzlei, bei der Zuweisung der kleinen Anfrage des Abgeordneten Markert an das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung. Wir haben uns ein zweifelsfreies Bild davon machen können, dass es keinerlei politischen Einfluss der Staatskanzlei gegeben hat."
Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh: CDU bleibt beim kommunalfeindlichen Kurs
„Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat ihren Kommunalkompass verloren und irrlichtert durch das Land.“ Mit diesen Worten kommentierten die kommunalpolitischen Fraktionssprecher von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh, das derzeitige Verhalten der nordrhein-westfälischen CDU-Landtagsfraktion in der Debatte über die Sicherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit. „Neuer Höhepunkt dieses kommunalfeindlichen Verhaltens war die heutige von der CDU beantragte aktuelle Viertelstunde des Ausschusses für Kommunalpolitik zur Kreditvergabe an Kommunen im Nothaushaltsrecht.Körfges/Mostofizadeh: Schuldenbremse in der Landesverfassung sinnvoll
Zur Absicht der Koalitionsfraktionen, die Einrichtung einer Parlaments-Kommission, zum Thema Schuldenbremse zu beantragen, erklären die stellvertretenden Vorsitzendenden der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Hans Willi-Körfges, MdL undMehrdad Mostofizadeh, MdL:..."
SPD für Sozialticket
Zwar wurde von der SPD-Kreistagsfraktion auch die von CDU und Grünen im VRR durchgeboxte Variante des Sozialtickets kritisiert., doch hätte die Einführung dieses Sozialtickets für ca. 56.000 Menschen im Kreis, für Geringverdiener, viele Alleinerziehende, Rentner und Hartz IV- Empfänger eine verbesserte Mobilität bedeutet.
Michael Groschek: Wählerschelte der FDP ist ein Unding
Die Einlassungen der hessischen FDP über die „ungebildete Bevölkerung“ sind ein Unding und Ausdruck der tiefen Sinn- und Führungskrise der Freien Demokraten. Wer, wie die FDP, mit plumper und populistischer Europafeindlichkeit auf Stimmenfang geht, braucht sich nicht zu wundern, wenn er von den Wählerinnen und Wählern so abgestraft wird wie zuletzt.
Michael Groschek: Riesenleistung von Klaus Wowereit
Michael Groschek: Linkspartei sollte sich konstruktiv einbringen
Michael Groschek: Klarer Regierungsauftrag für die SPD
Michael Groschek und Norbert Römer: Den Nazis in Dortmund gewaltfrei und entschlossen entgegentreten!
Michael Groschek: Die CDU soll das Kind beim Namen nennen
Jetzt tun Sie doch nicht immer so ohnmächtig!
Peer Steinbrück hat noch kein Blog. Dafür schreiben seine Gesprächspartner im Internet ihre Gedanken nieder. Frank Lübberding können Sie beispielsweise unter weissgarnix.de verfolgen. Dort schreibt auch Jochen Venus unter seinem nickname „Morph“. Thomas Strobl schreibt für FAZ.NET in seinem Blog Formfrei.
Strobl: In der „Ode an die Freude“ heißt es: „Unser Schuldbuch sei vernichtet, ausgesöhnt die ganze Welt.“ Warum wollen ausgerechnet die Bundesregierung und die Europäische Zentralbank die Griechen nicht an diesem schönen Stück deutscher Kulturtradition und an einer Umschuldung teilhaben lassen?
Michael Scheffler: Bundesministerium opfert Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ)
Zu den Änderungen beim Freiwilligen Sozialen Jahr erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler:„Nach der handwerklich miserablen Vorbereitung des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) ändert das Bundesfamilienministerium rund sechs Wochen vor Start des neuen FSJ-Jahrgangs die Geschäftsgrundlage für das Freiwillige Soziale Jahr."
Steinbrück im Steinbruch
Neue Arbeitsagentur für den Kreis
„Die Neuordnung ist deshalb besonders wichtig, weil dann die für Hartz IV zuständige Arge ME endlich mit nur einer Arbeitsagentur als Ansprechpartner kooperieren muss“, erhofft Griese auch für die Langzeitarbeitslosen deutliche Verbesserungen. „Zwar ist die Zusammenarbeit zwischen den Jobcentern auf Kreisebene und der Agentur für Arbeit Düsseldorf und Wuppertal nicht schlecht“, stellt die Bundestagsabgeordnete fest. „Aber jeder Schritt zur Verwaltungsvereinfachung und zur Abschaffung von Doppelstrukturen ist gut.“
Wichtig ist aus Sicht von Griese, dass die fünf Geschäftsstellen der Arbeitsagentur in Velbert, Ratingen, Hilden, Mettmann und Langenfeld bestehen bleiben. „Entscheidend ist der Service für die Erwerbslosen vor Ort.“ Die SPD-Politikerin ist davon überzeugt, dass die Möglichkeiten für eine gute Arbeitsmarktpolitik im Kreis Mettmann steigen.
Junge Leute diskutieren Politik - Umfrage zu den weiteren Themen -
Das Interesse für politische Themen ist vorhanden, also machen wir was draus. Die von Hakan Dönmez ins Leben gerufene Diskussionsrunde stößt auf großes Interesse.
Nun sollen weitere Themen besprochen werden: Einige Landes-, Bundes- und Kommunalpollitiker/innen haben schon zugesagt einmal nach Wülfrath zu kommen und sich den Fragen der jungen Leute zu stellen.
Hannelore Kraft: Wir trauern um Günter Samtlebe
Zum Tod des früheren Oberbürgermeisters und Ehrenbürgers der Stadt Dortmund, Günter Samtlebe, erklärt die Landesvorsitzende der NRWSPD, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft:Von nur wenigen Menschen kann man sagen, dass sie das Gesicht und das Lebensgefühl einer Stadt über eine lange Wegstrecke hinweg geprägt haben. Für Günter Samtlebe gilt das allemal. Seine Hartnäckigkeit, Bodenständigkeit und Tatkraft, besonders aber seine Zugewandtheit zu den Menschen und seine Liebe zu seiner Stadt und zum Ruhrgebiet bleiben unvergessen.
Pflichtzeit für junge Frauen und Männer
Michael Groschek: Eine gute Wahl
Die NRWSPD begrüßt die Entscheidung der Fraktion und gratuliert Marc Herter herzlich zu seiner Wahl. Die SPD-Fraktion hat rasch und überzeugend gehandelt. Nun muss es darum gehen, zügig zur Sacharbeit zurückzukehren, denn wir wollen unseren Weg der Erneuerung für NRW auch im zweiten Regierungsjahr konsequent weitergehen. Es stehen wichtige Entscheidungen für Nordrhein-Westfalen an.
