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  • 05. Oktober 2017
Nach der Bundestagswahl 2017:

SPD wird Verantwortung in der Opposition übernehmen.

Die SPD muss zeigen, dass sie sich erneuert.

SPD Kreisvorsitzende Kerstin Griese ist wieder im Bundestag.
Beschluss des SPD-Kreisvorstands und des Kreisparteirats im Kreis Mettmann zur Bundestagswahl 2017:

"1. Das Ergebnis der Bundestagswahl ist eine schwere und bittere Niederlage für die SPD. Wir haben es nicht vermocht, in ausreichendem Umfang die Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen, dass es mit der SPD eine politische Alternative zur Union gibt. Das ist eine historische Niederlage für die SPD. Bis zum Schluss haben wir an den Infoständen, bei Veranstaltungen, in Gesprächen und im Internet großen Zuspruch und großes Interesse erlebt. Leider hat sich das nicht in den Stimmen für die SPD widergespiegelt.
2. Ein Wahlkampf gegen eine große Koalition, an der wir mitgewirkt haben, wirkte defensiv und war nicht vermittelbar. Die Kampagne war nicht modern, interessant oder witzig. Unser (gutes!) Programm wurde nicht in Forderungen zugespitzt, so dass weder die WahlkämpferInnen noch die WählerInnen schnell erkennen konnten, was die Hauptforderungen der SPD sind. Dabei hatten die Menschen Interesse an einer Alternative zu Merkel, wie das „Schulz-Hoch“ Anfang des Jahres gezeigt hat.
3. Für die SPD im Kreis Mettmann war das Ergebnis besser als im Bundestrend aber schlechter als im NRW-Durchschnitt (Bund: 20,5 %, NRW: 26 %, Kreis ME 23,7 %). Bei den Erststimmen lagen wir mit 30,2 % (Kerstin Griese) und 25,7 % (Jens Ni-klaus) über den Zweitstimmen (Nordkreis: 24,5 %, Südkreis 23 %). Wir müssen das Wahlergebnis gründlich analysieren, auch im Zusammenhang mit der Landtagswahl. Wir haben in den Städten des Kreises Mettmann einen engagierten Wahlkampf geführt. Jetzt müssen wir gemeinsam diskutieren, welche Themen, Forderungen und Ziele für die SPD im Bund, im Land und in der Kommunalpolitik die richtigen sind. Wir müssen wieder mehr inhaltlich diskutieren, einen Plan unserer Politik für die Zukunft erarbeiten und unsere Ziele klar formulieren. Wir müssen uns aber auch über unsere Organisation und unsere Arbeitsweisen z. B. welche Veranstaltungsformate und Diskussionsformen erfolgreich sind, unterhalten. Dazu werden wir im Oktober/November eine Kreismitgliederversammlung durchführen und offen diskutieren. Wir müssen die vielen neuen Mitglieder jetzt einbinden, auch in der bald beginnenden Vorbereitung zu den Kommunalwahlen im Jahr 2020.
4. Die SPD wird jetzt im Bundestag Verantwortung in der Opposition übernehmen. Der Meinungsstreut über den besten Weg zwischen den beiden Volksparteien muss klarer werden. Das ist auch wichtig für die politische Kultur in unserem Land. Dabei muss die SPD auch zeigen, dass sie sich erneuert.
5. Besonders das Erstarken der AfD die als rechtsextreme Kraft im Bundestag er-füllt uns mit Sorge. Wir werden gegen die Demokratiefeinde im Parlament kämpfen, sie sind eine Schande für die Demokratie. Die Wählerinnen und Wähler allerdings, die nicht alle Nazis und Rechtsextreme sind, müssen wir versuchen, wieder (zurück) zu gewinnen. Die AfD hat in den SPD-Hochburgen überdurchschnittliche Erfolge erzielt. Die Themen der AfD wurden – besonders im TV-Duell – mehr in den Mittelpunkt gestellt, als es vertretbar war.
6. Die Menschen haben sich viel mehr für die Themen Bildung/Schule, Sorge um den Arbeitsplatz/Lohnhöhe, Verkehrsanbindung, bezahlbare Wohnungen interessiert. Dazu hat die SPD gute Konzepte. Besonders das Thema Schulpolitik muss von der Kommune mit Land und Bund gemeinsam gedacht werden, um eine klare SPD-Haltung vermitteln zu können."

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