"Wo ist die soziale Gerechtigkeit der SPD?" Harald Schartau musste in Velbert viele unangenehme Fragen beantworten. Stimmungstief nach Hamburg-Wahl.
Kreis Mettmann. "Ganz kurzfristig konnten wir Harald Schartau als Gast gewinnen", erklärte der Velberter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Bert Frings am Dienstagabend im Velberter Forum Niederberg. Rund 50 Damen und Herren waren gekommen, um den NRW-Landesvorsitzenden zu hören und mit ihm und der SPD-Landrats-Kandidatin Ulrike Haase sowie dem stellvertretenden Velberter Bürgermeister Klaus Mühlhoff über aktuelle Probleme und den Zustand der SPD zu diskutieren. Die Mehrheit waren offensichtlich Genossen, die aber "frisch von der Leber weg" den Minister mit unangenehmen Fragen "löcherten".
Schartau schien mit Entscheidungen der Bundesregierung Probleme zu haben. Herauszuhören war, dass er zum Beispiel "bittere Pillen" wie Einschnitte in die Sozialund Gesundheitspolitik bejahe, aber nicht den Weg dorthin. "Wir müssen diese Reformen besser vorbereiten, den Bürger rechtzeitig darauf hinweisen und ihm Zeit geben, sich darauf einzustellen", forderte er ganz offen. Gleichzeitig verlangte er eine sichere Aussage für die Zukunft der Arbeit auch im Kreis Mettmann.
Gerade dabei sei es besonders wichtig, dass sich die Bürger auf die Aussagen der Politik verlassen könnten. "Alle haben ein Anrecht darauf zu erfahren, wohin die Fahrt geht", kritisierte Schartau die eigene Partei. Nicht nur auf dem Arbeitsmarktsektor, sondern auch in den Bereichen Gesundheit, Soziales, Schule, Kindergärten und Ausbildung." Dies waren auch die Themen, die die Zuhörerer in der anschließenden Diskussion aufgriffen.
Dabei ging es genauso um die Zehn-Euro-Praxisgebühr wie die Verdoppelung des Krankenhaus-Beitrages für Betriebsrenten oder die "ungerechte" Besteuerung von Betriebsrenten. Vor allem die Rentner im Auditorium in Velbert forderten mehr soziale Gerechtigkeit. "Dies hat sich die SPD seit Jahrezehnten auf die Fahnen geschrieben, nur davon ist nichts mehr zu spüren", empörte sich ein aufmerksamer Zuhörer im Pensionsalter. Dies sei auch ein Grund für das blamable Abschneiden bei der Hamburg-Wahl. Das Ergebnis habe zu einem Stimmungstief innerhalb der SPD geführt, gab Schartau zu.
Ulrike Haase wies daraufhin, dass Veränderungen zwingend notwendig seien, aber: Die "Suppe eingebrockt" habe schließlich die Regierung Kohl in den 16 Jahren ihrer Amtszeit. Die Auswirkungen seien unter anderem die dramatische Verschuldung der Gemeinden auch im Kreis Mettmann.
Donnerstag – 04.03.2004
Von Lothar Jungmann
