Unser Land gerecht erneuern

"Unser Land gerecht erneuern": Dieses Motto deklinierte der SPD-Landesvorsitzende Harald Schartau für die Bereiche Familien-, Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik im Forum Niederberg durch. Dabei sprach der Sozialdemokrat die Sprache der Genossen.

Die Basis ist irritiert, der Unmut wächst drastisch – so lautete die Bestandsaufnahme des NRW-Wirtschaftsministers Schartau, der gleichzeitig erster Genosse von Nordrhein-Westfalen ist. "Viele wissen nicht, welche Perspektive hinter unserer Politik steht", gibt er zu, ruft seinen Zuhörern jedoch auch entgegen: "Das heißt aber nicht, dass wir den Leuten nun nach dem Mund reden." Dennoch: Für jede verabreichte bittere Pille müsse genau erklärt werden, warum.

Für eine zukunftsfähige Bundesrepublik sei eine Familienpolitik notwendig, bei der sich Eltern nicht mehr für Kind oder Karriere entscheiden müssen. Das sei sozial gerecht. "Auch die Bürger, die in Not sind, können sich auf unsere Unterstützung verlassen." So könnten die Arbeitslosen, die mit Nachdruck einen neuen Job suchen, auf erstklassige Unterstützung zählen. Wer allerdings die Arbeitslosigkeit als eine andere Form der Auszeit begreife, müsse künftig stärker gefordert werden.

Nach seinen einleitenden Worten, diskutierte Schartau unter der Moderation von Harald Schrapers zunächst mit der Landratskandidatin Ulrike Haase und dem stellvertretenden Bürgermeister Klaus Mühlhoff (SPD). Anschließend kamen die Zuschauer zu Wort. "Wir müssen den Leuten begreiflich machen, wer die Schuldigen für diese Misere sind", gab ein Besucher den Politikern mit auf den Weg und erinnerte an die Jahre des Stillstands unter Kohl, in denen sich der Schuldenberg erst angesammelt habe. Ein anderer kritisierte, dass sich die Parteien ständig gegenseitig blockierten.

"Wir sind die Gewählten, wir haben die Verantwortung und wir haben sie auf uns genommen", machte Schartau trotz Kritik deutlich, dass vom bisherigen Kurs nicht abgewichen werde. F.P.