Die Besinnung auf traditionelle Inhalte würden auch viele Parteimitglieder begrüßen, die bei der derzeitigen Marschrichtung der Regierung offenbar den sozialdemokratischen Grundgedanken vermissen. "Viele Mitglieder haben das Gefühl, dass der Partei das Herz verloren gegangen ist", appellierte Landtagsabgeordneter Wolfgang Werner an SPD-Generalsekretär Klaus-Uwe Benneter, der zur Talk-Runde ins Neandertal gekommen war. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese stand er den Genossen Rede und Antwort.

"SPD zwischen Tradition und Moderne", war das eigentliche Thema des Gedankenaustausches, der jedoch schnell bei der aktuellen politischen Lage anlangte. Denn wo die SPD ist, ist derzeit in gleichem Maße auch die Diskussion um Hartz IV. "Ich halte die Reformen nach wie vor für vermittelbar", sieht Griese die Schwierigkeiten in mangelnder Kommunikation begründet.

"Wir können die Arbeitslosigkeit nicht länger verwalten, sondern müssen sie in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Geschehens stellen", begründete Benneter die geplanten Maßnahmen. Demnach werden unter anderem Sozialhilfeempfänger zukünftig in die aktive Arbeitsförderung einbezogen und in die Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung aufgenommen. Man könne nicht, wie in Zeiten der CDU-Regierung geschehen, dauernd von der Hand in den Mund leben, sondern müsse das Machbare in den Blick nehmen, so Benneter. Bei der Basis scheinen viele der Hartz IV-Regelungen trotz allem nicht vermittelbar zu sein. Warum die Modernisierung gerade dort ansetzt, wo die Partei eigentlich Wahlkampf machen müsste, bleibt offenbar vielen Sozialdemokraten unverständlich. "Wir sollten wieder die Partei werden, die sich den Schwachen annimmt", forderte Landratskandidatin Ulrike Haase.

15.08.04

Von Sabine Maguire