Zu einer Tagesklausur traf sich am vergangenen Sonntag der Kreisvorstand der SPD in Gruiten. Im Mittelpunkt der Beratungen stand dabei die Nachbereitung der Kommunalwahl. Anhand einer ausführlichen Analyse des Ergebnisses sollen nun schnellstmöglich Konsequenzen für die politische Arbeit vor Ort mit den Ortsvereinen und Ratsfraktionen erarbeitet werden. „Wir werden Schwerpunkte in der Projektarbeit und der Bildungsarbeit setzen“, so der Kreisvorsitzende Thomas Dinkelmann. Wir müssen wieder mehr an junge Leute herankommen und wir müssen die Menschen an den kommunalpolitischen Prozessen beteiligen, so der Tenor der Beratungen.
Die SPD will eine Bildungsoffensive für zukünftige Kommunalpolitiker und junge Leute starten. Dinkelmann: „Wir wollen schon heute mit einem Projekt „Mehrheit 2009“ beginnen.“
Dazu soll sich auch sehr eingehend mit dem Erstarken der kleineren Listen und deren Attraktivität beschäftigt werden. „Wir wollen diesen Trend stoppen, denn bis zu sieben Gruppierungen in den Räten tut der Kommunalpolitik nicht gut, da jede wichtige Entscheidung bei unklaren Mehrheiten häufig zu schwachen Kompromissen führt bzw. Stillstand beinhaltet“, so Volker Münchow, der stellvertretende Kreisvorsitzende und Fraktionsgeschäftsführer aus Velbert.
Die Kreis-Sozialdemokraten wollen sich im nächsten Jahr auch intensiv mit der Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms beschäftigen. Unter Leitung der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese ist eine Projektgruppe hierzu ins Leben gerufen worden. „Wir müssen uns den neuen gesellschaftlichen Herausforderungen inhaltlich stellen. Dies wollen wir mit Dialogveranstaltungen, an denen auch Menschen außerhalb der Partei angesprochen werden, mit Diskussionen in den Ortsvereinen, einem Workshop mit den Sozialisten aus Laval und abschließend mit einem Parteitag tun“, erklärt Kerstin Griese, die den Ergeiz hat mit einem fundierten Antrag aus Mettmann auf dem Bundesparteitag Impulse zu setzen. „Das wäre ein großer Erfolg für die Kreis-SPD“, so Griese.
Sorgen machen sich die Sozialdemokraten um die Mitgliederentwicklung. Der Rückgang der Mitglieder bei den Großorganisationen macht auch vor der SPD nicht halt. Seit Anfang der 90er Jahre geht die Zahl der Mitglieder kontinuierlich zurück. Ob Regierungspartei oder Opposition spielt dabei keine maßgebliche Rolle. „Noch mit der Landtagswahl wollen wir eine Mitgliederwerbeaktion starten. Wir wollen uns öffnen und die Menschen mit einbeziehen in unsere Arbeit und – vielleicht der wichtigste Aspekt – wir müssen unsere Politik besser vermitteln – auf allen Ebenen“, erklärt der Kreisgeschäftsführer Peter Zwilling.
