Landeszuschüsse 2005 – NRW bleibt verlässlicher Partner der Städte

Wolfgang Werner MdL, Landtagskandidat der SPD für die Städte Velbert, Wülfrath und Teile Mettmanns

Das Land Nordrhein-Westfalen bleibt für die Städte ein verlässlicher Partner. Dies zeigen nach Auffassung des niederbergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Werner, SPD, auch die neuesten Zuweisungen des Landes an die Städte im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes.

So erhält Wülfrath im Jahr 2005 mit 997.920 Euro fast den gleichen Gesamtbetrag an Zuweisungen wie 2004, wo es 1,028 Millionen Euro gab. Im Einzelnen fällt die Schulpauschale etwas höher aus (537.723 Euro gegenüber 532.950 Euro), die Sportpauschale liegt mit 53.612 Euro fast gleichauf (-293 Euro) und die Investitionspauschale bleibt mit 392.226 Euro ca. 10% unter Vorjahresniveau (442.020 Euro). Wie im Vorjahr erhält Wülfrath aufgrund seiner im Vergleich zu anderen Gemeinden noch guten Steuerkraft keine allgemeinen Schlüsselzuweisungen, bis auf einen Abrechnungsbetrag von 14.359 Euro aus Vorjahren.

Auch Velbert erhält im Rahmen der pauschalierten Leistungen 2005 fast die gleichen Summen wie im Jahr 2004. Für Bau und Unterhaltung der Schulen zahlt das Land im Jahr 2005 1.718.012 Euro (2004: 1,73 Millionen Euro), der Sportbereich wird mit 211.162 Euro (2004: 213.008 Euro) unterstützt und 1.389.762 Euro (2004: 1,57 Millionen Euro) stehen für allgemeine Investitionen bereit. Die stark von der allgemeinen finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt abhängige allgemeine Schlüsselzuweisung fällt allerdings mit 8.795.026 Euro erheblich niedriger aus als 2004 (14,42 Millionen Euro). „Dies“, so Werner, „spiegelt einerseits die negative Entwicklung bei den Steuereinnahmen der öffentlichen Hand wieder, andererseits ist es aber auch ein Zeichen, dass Velbert mit seinen Gewerbesteuereinnahmen heute besser dasteht als in der Vergangenheit.“

Mettmann wird im Jahr 2005 mit 2.668.214 Euro ca. 700.000 Euro mehr an Zuweisungen als in 2004, wo es 1,965 Millionen Euro gab, erhalten. Im Einzelnen fällt die Schulpauschale etwas höher aus (742.007 Euro gegenüber 738.075 Euro), die Sportpauschale liegt mit 93.923 Euro fast gleichauf (+445 Euro) und die Investitionspauschale bleibt mit 645.457 Euro ca. 10% unter Vorjahresniveau (721.638 Euro). Wie im Vorjahr erhält Mettmann aufgrund seiner im Vergleich mit anderen Gemeinden niedrigen Steuerkraft Schlüsselzuweisungen. Immerhin 1.186.827 Euro werden aus Düsseldorf dafür bereitgestellt. Dies sind rund 774.000 Euro mehr als im Jahr 2004. „Diese erfreuliche Erhöhung der Zuweisungen zeigt die schwierige finanzielle Situation, in der sich Mettmann befindet. Viele Städte im Kreis haben demgegenüber niedrigere Beträge erhalten oder gehen dank hoher Steuereinnahmen ganz leer aus“, erläutert Werner.

Mettmann, Velbert und Wülfrath profitieren nach Ansicht des Abgeordneten von der Umstellung der Zuweisungen im Schul- und im Sportbereich auf Pauschalen. „Diese sind viel konstanter als die sehr schwankende allgemeine Schlüsselzuweisung, die bei einer Stadt mit hohen eigenen Steuereinnahmen auch auf Null gehen kann.“

Noch nicht bekannt sind die Zuweisungen des Landes aus der Feuerschutzpau-schale. Da das Land dabei aber nur die aus der Feuerschutzsteuer aufkommenden Gelder an die Gemeinden nach einem festgelegten Schlüssel verteilt, sind, so glaubt Werner, hier keine großen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr zu erwarten.