
Die Abgeordnete freut sich sehr, dass Müntefering ihre Einladung angenommen hat und am Freitag, dem 29. April, um 17:30 Uhr zu einem öffentlichen Auftritt in die Flora nach Velbert, Oststraße 48, kommt. „Er wird in einer Rede und in der anschließenden Diskussion mit Bundes- und Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Mettmann seine Politik erläutern“, so Griese, die zusammen mit der Monheimer Abgeordneten Lilo Friedrich die Veranstaltung organisiert, zu der die Betriebsräte der Unternehmen im Kreis eingeladen sind.
Müntefering hatte in seiner viel beachteten Rede zur Grundsatzprogrammdiskussion der SPD vor einer Gefährdung unserer Demokratie durch eine „totale Ökonomisierung“ gewarnt. Der soziale und föderale Rechtstaat sei „mehr als nur ein Reparaturbetrieb“. Er habe, in Kooperation mit der Zivilgesellschaft, „einschließlich Wirtschaft“, Aufgaben für die Gesellschaft wahrzunehmen. „Staat muss gestalten.“ Die SPD wolle eine „soziale Marktwirtschaft und nicht Marktwirtschaft pur. Wirtschaft ist aber für die Menschen da und nicht umgekehrt.“
Kerstin Griese hofft, dass mit der Müntefering-Rede die Debatte über die programmatischen Wurzeln der Sozialdemokratie „in Schwung kommt“. Die Familienausschussvorsitzende setzt sich für ein neues SPD-Programm ein, das sehr „konkret und zugespitzt“ Antworten auf die wichtigsten Zukunftsthemen gibt. „Dabei dürfen wir keine Angst mit der Auseinandersetzung auch mit unangenehmen Fragestellungen haben.“
Griese mahnt, dass Programmatik und Regierungshandeln im Einklang stehen muss. „Wir müssen die Bekämpfung der Erwerbslosigkeit noch mehr in den Mittelpunkt unserer Bemühungen stellen“, dringt sie auf eine konsequente Fortsetzung der Erneuerungspolitik der rot-grünen Koalition.