„Dass in einem reichen Land wie Deutschland 20% der Bevölkerung von Armut betroffen ist, ist beschämend“, so Manfred Schulte, Vorsitzender der SPD im Mettmanner Kreistag.
Er nimmt Bezug auf eine Studie, die vom Paritätischen Wohlfahrtsverband kürzlich veröffentlicht wurde. Die Studie geht u.a. auf die Ursachen von Armut ein und nennt Personengruppen, die besonders von ihr bedroht sind. Langzeitarbeitslosigkeit, keine auskömmlichen Renten, prekäre Arbeitsverhältnisse, Migration, Flucht und auch Behinderung. Besonders groß ist das Armutsrisiko für Alleinerziehende und die Folgen für Kinder und Jugendliche besonders prekär.
„Die SPD-Kreistagsfraktion hat in den letzten Jahren mehrfach einen Armuts- bzw. Sozialbericht vom Kreis gefordert, um besser präventiv gegen Armut wirken zu können“, so Schulte. “ Allerdings wurde die SPD-Fraktion hier durch die Mehrheit im Kreistag stets ausgebremst.“
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in den letzten Jahren thematisiert, dass zu geringe Anstrengungen unternommen werden, um Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren und mehr Personal für die Qualifizierung und Vermittlung dieser Personengruppe gefordert. Doch stattdessen wurde 2010 durch Bundesgesetzgebung eine Zwei-Klassen-Arbeitsmarktpolitik manifestiert: Schnelle Vermittlung für diejenigen, die sich gut vermitteln lassen und das Zusammenstreichen der Maßnahmen für die Personen, die nur mit größerem Aufwand in den Arbeitsmarkt integriert werden können.
Auch mit der Anfrage der SPD zum öffentlich geförderten Wohnungsbau und vor allem durch die Zahlen, die durch diese Anfrage ans Licht kamen, wird deutlich, dass im Kreis Mettmann bezahlbarer Wohnraum knapp wird. Laut Studie des Prestel-Instituts fehlen im Kreis ca. 8.000 Sozialwohnungen, wenn der Bedarf einigermaßen gedeckt werden soll. Immer mehr Menschen werden aus ihrem Quartier verdrängt, da Wohnraum immer mehr zum Renditeobjekt wird. Die Zahl der Zwangsräumungen ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen.
Vielfach bleiben mittlerweile auch kommunale und öffentliche Angebote für Arme in der Gesellschaft versperrt, da sich das Angebot verteuert oder Sparmaßnahmen zum Opfer fällt
„Besonders ärgerlich sind angesichts der Vielschichtigkeit von Armut reflexartige Äußerungen gegenüber der Landesregierung, wie sie gestern vom Ratinger CDU-Abgeordneten Droste verbreitet wurden,“ so Schulte. „Die Landesregierung hat bereits einiges eingeleitet, was auch von den Autoren der Studie vorgeschlagen wird, um Auswirkungen von Armut zu mildern.
Die SPD im Kreistag wird die Studie ihrerseits zum Anlass nehmen, um kommunale Maßnahmen zu erarbeiten, die die Teilhabe aller am öffentlichen Leben ermöglichen.“
