SPD-Kreis Mettmann: Mit inhaltlicher Erneuerung nach vorne

„Die SPD hat 2018 wirklich viel in der Regierungsarbeit in Berlin umgesetzt. Neben dieser guten Arbeit müssen wir uns im nächsten Jahr verstärkt um Zukunftsthemen kümmern“, erklärte Kerstin Griese bei den Beratungen zum Zukunftsprogramm der SPD im Kreis Mettmann.

Kerstin Griese und Jens Geyer

Dazu gehört, so Griese, die Zukunft des Sozialstaates. Es geht konkret darum, Arbeitsplätze durch Weiterbildung zu sichern, gute Löhne und Tarifbindung zu fördern und dafür zu sorgen, dass Menschen keine Angst vor dem Abstieg haben. „Für mich ist es ein Skandal“, so Jens Geyer, Vorsitzender der Kreis-Mettmann-SPD, „dass immer mehr Menschen ohne Tarifverträge arbeiten und dass der Mindestlohn weiter unterlaufen wird. Auf diesem Feld müssen wir für mehr Gerechtigkeit sorgen. Sonst tut es niemand.“

Neben dem Thema Sozialstaat, will sich die SPD stärker für den Klimaschutz einsetzen und dafür sorgen, dass alle Kinder gute Chancen haben und nicht von Armut bedroht sind. „Wir müssen uns inhaltlich für die Zukunft neu aufstellen“, machte Griese deutlich, „In einer Koalition zu regieren, heißt auch immer, Kompromisse einzugehen und sich gegen politische Konkurrenten durchzusetzen. Aber die SPD denkt auch immer darüber hinaus und entwickelt langfristige Ideen und Programme.“

Toni Nezi, Koordinator der Kreis SPD für der Europawahlkampf

Ein weiteres wichtiges Thema für die SPD ist Europa. „Es gibt zum gemeinsamen Europa keine Alternative“, erklärte Toni Nezi, der den Europa-Wahlkampf im kommenden Jahr für die SPD koordinieren soll. Er wies darauf hin, dass die Briten gerade die schmerzliche Erfahrung machen müssen, dass nationale Alleingänge ein Irrweg sind. Nezi: „Merkel muss Macrons europäischen Initiativen endlich beitreten und wir Sozialdemokraten müssen Europa einen deutlichen Schub nach vorne geben“.

Der Kreisvorstand der SPD begrüßte die Zukunftsinitiativen der Partei, die weit über die Arbeit der großen Koalition hinausgehen und notwendige Themen aufgreifen.

Der Kreisvorstand der SPD appelliert aber auch an den Bundesvorstand der SPD, mit der Arbeit zu einem neuen Grundsatzprogramm zu beginnen: „In einer so schnelllebigen Zeit, muss die SPD mit ihrer Programmatik immer auf der Höhe der Bedürfnisse der Menschen sein“, so Jens Geyer, „zum Beispiel, dass immer aktueller werdende Thema Digitalisierung, es beinhaltet Chancen und Risiken. Wir müssen Antworten geben und den Menschen Perspektiven, nur so können wir Vertrauen aufbauen und Verunsicherungen minimieren“.