Jens Geyer, Vorsitzender der SPD im Kreis Mettmann ist entsetzt über das Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. „Der neue FDP-Ministerpräsident von Thüringen wurde bewusst und kalkuliert von CDU, FDP und AfD gewählt! Bei Fragen der Macht werden scheinbar die Werte unserer Demokratie über Bord geworfen. Ich habe den Eindruck, dass die Bekenntnisse zum demokratischen Miteinander gegen die Gefahr von Rechts für die CDU und FDP nur noch Lippenbekenntnisse sind. Ich frage mich, was das Wort von CDU und FDP jetzt noch gelten und wie sich diese beiden Parteien im Kreis Mettmann zu den Vorgängen verhalten,“ fragt sich Jens Geyer.
„Nicht nur im Osten ist es wichtig, dass die demokratischen Parteien gemeinsam gegen alte und neue Nazis Flagge zeigen. Gegen die AfD müssen alle Demokraten geschlossen zusammenstehen. Wer das nicht versteht, hat aus unserer Geschichte nichts gelernt. Ich bin stolz Mitglied einer Partei zu sein, die seit 157 Jahren ein standhaftes Bollwerk gegen Rechts ist,“ so Geyer
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Hintergrund:
Heute wählte der Thüringer Landtag den neuen Ministerpräsidenten. Im dritten Wahlgang wurde der FDP-Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Thomas Kemmerich mit 45 Stimmen gewählt und damit mit einer Stimme Mehrheit vor Bodo Ramelow. Die FDP hat im Landtag fünf Abgeordnete. Für Kemmerich votierte die FDP also gemeinsam mit CDU und AfD.