Ab 7.8. wirbt die SPD im Kreis Mettmann an Info-Ständen für ihr Konzept einer sozial-ökologische Verkehrswende.

Die SPD im Kreis Mettmann plädiert für eine sozial-ökologische Verkehrswende und für einen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der für alle – unabhängig vom Geldbeutel – nutzbar ist.

Angesichts von Klimawandel, Verkehrswachstum, Verstädterung, demografischem Wandel und Ressourcenknappheit ist eine Verkehrswende dringend notwendig. Dies ist ohne eine deutliche Steigerung des Anteils am ÖPNV am Verkehrsaufkommen nicht zu erreichen. Mit ihrer Forderung will die SPD einerseits den Klimaschutz ausweiten und andererseits die öffentliche Mobilität erhalten und ausbauen.

Bisher steht die Finanzierung des ÖPNV auf drei Säulen; den Einnahmen durch den Ticketverkauf, Zuschüssen von Bund und Land sowie aus dem Defizitausgleich durch die Kommunen. Gerade bei den Kommunen führt dies dazu, dass sich wohlhabende Städte teils einen gut ausgebauten und schon jetzt kostenlosen ÖPNV leisten können, während andere Städte lediglich ein Basisangebot anbieten können.

Im VRR, dem größten Verkehrsverbund Europas, befürchtet man schon jetzt, dass die Beibehaltung des derzeitigen Angebots bereits 2023 an seine finanziellen Grenzen stoßen wird. Deshalb sind Preiserhöhungen oder Leistungsreduzierungen absehbar, wenn sich die Struktur der Finanzierung nicht ändert.

Jens Geyer, Vorsitzender der SPD im Kreis Mettmann: „Der ÖPNV muss auch attraktiver werden, um die Bereitschaft zum Umstieg vom Auto auf den ÖPNV zu erhöhen. Wir benötigen Investitionen in Fahrzeuge, Personal und Infrastruktur. Ebenso muss zwingend in Pünktlichkeit, Komfort, Sicherheit und eine gute Verzahnung der unterschiedlichen Verkehrsmittel investiert werden.“

Auch wenn 2020 das „Jahrzehnt der Schiene“ durch den Bund ausgerufen wurde und bis 2030 hierfür 83 Mrd. € bereitgestellt werden, ist dies nur ein Teil dessen, was für den Ausbau des Autobahn- und Fernstraßennetzes an Steuermitteln beigesteuert wird.

Wenn der ÖPNV eine tragende Säule der Mobilitätswende werden und zum Klimaschutz beitragen soll, brauchen wir hier eine tragfähige Finanzierung aus Steuermitteln des Bundes. Dies kann den Kommunen nicht zugemutet werden.

Ab 7. August wird die SPD im Kreis Mettmann für ihr Konzept der sozial-ökologischen Verkehrswende werben.