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intern

Pipeline-Widerstand wächst weiter

Kein Widerspruch zur Klage-Ablehung Parteichef Jens Geyer sieht darin keinen Widerspruch: "Eine erneute Diskussion im Landtag ist etwas völlig anderes als eine Klage." Aus seiner persönlichen Sicht habe alleine die rechtliche Frage eine Chance, ob das Enteigungsgesetz verfassungsgemäß ist. "Alles…

Photovoltaik auf Kreisgebäuden:

Manfred Krick Die SPD im Kreistag fordert seit längerer Zeit, Photovoltaikanlagen auf Kreisgebäuden zu installieren.Photovoltaikanlagen produzieren aus Sonnenenergie Strom und können als regenerative Energieform eine nicht zu vernachlässigenden Beitrag zur CO2-Reduzierung leisten. Co2 gilt als Hauptverursacher des Klimawandels.

Der „faule Kompromiss“: Das Kopfpauschalenungetüm der Union

Lilo Friedrich MdB · Der Sozialausgleich für Menschen, bei denen die Belastungsgrenze erreicht ist, wird aus der Arbeitgeberpauschale (dem „Sondervermögen“) finanziert. Die Mitversicherung der Kinder wird aus dem Steueraufkommen finanziert. Auch die Beiträge für Kinder von Privatversicherten werden daraus…

Edeltraud van Venrooy: Karstadt-Arbeitsplätze sichern !

Edeltraud van Venrooy setzt sich für Karstadt-Beschäftigte ein Wir fordern die Karstadt-Quelle AG auf, dafür Sorge zu tragen, das Sanierungskonzept so umzusetzen, dass die Beschäftigten auch zukünftig Arbeit haben werden. Eine eventuelle Schließung der Häuser ist nicht nur…

Familienpolitik ist ein Schwerpunkt im Regierungsprogramm

"Familie ist da, wo Kinder sind", erläuterte Ministerin Christine Bergmann. "Wir wollen niemandem die Lebensform vorschreiben." Die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend war auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese und Lilo Friedrich in den Kreis Mettmann gekommen, um…

Terroranschläge in den USA

Flugzeuge, besetzt mit friedlichen Menschen, wurden umgemünzt in mörderische Projektile. Die Angriffe waren eine Kriegserklärung auf die Werte der demokratischen und zivilisierten Welt. Ihre Folgen können wir noch nicht abschätzen.Unser tiefes Mitgefühl gilt allen, die in New York oder…

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort in Velbert

Die aktuelle Gesundheitspolitik ist Mittelpunkt eines offenen Gesprächs der Ministerin Ulla Schmidt mit Vertretern der Ärzte, Krankenkassen und Sozialverbänden am 19. September 2001.Die Veranstaltung beginnt um 15.00 Uhr im Forum Niederberg in Velbert. Voraussichtliches Ende wird gegen 17.00 Uhr…