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Mitgliederentscheid

Bild: Schrapers

SPD: Reformmotor der großen Koalition

„Die SPD wird der treibende Reformmotor in der Bundesregierung sein“, sagt Kerstin Griese. „Das ist der Auftrag, den uns die Parteimitglieder auf den Weg gegeben haben.“ Die SPD-Kreisvorsitzende, die auch dem Bundesvorstand ihrer Partei angehört, freut sich über die sehr hohe Beteiligung am Mitgliedervotum und die 66-prozentig Zustimmung zum Koalitionsvertrag. „Das ist mehr als ich erwartet habe“, so Griese. „Trotz Regierungsbeteiligung müssen wir unser Profil schärfen und dürfen Kompromisse nicht als sozialdemokratische Erfolge verkaufen. Ich bin davon überzeugt, dass wir die Fehler der letzten Wahlperiode nicht erneut machen werden.“

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Die SPD diskutiert über den Koalitionsvertag

Die Kreis-SPD hat in Erkrath den Koalitionsvertrag diskutiert. „Es gibt gute Argumente für beides, für ein Ja und ein Nein“, sagte Kerstin Griese zu Beginn. „Was gibt es besseres, als dass alle Mitglieder entscheiden dürfen? In der SPD gibt es mehr Demokratie als in allen anderen Parteien“, so Griese. „Wir müssen sagen, was hundert Prozent SPD-Position ist. Wir haben in den letzten Jahren viel zu oft den Kompromiss gefeiert.“ Es gehe darum das sozialdemokratische Profil zu stärken, warb Griese für eine Erneuerung der SPD und die Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Sie wies in ihrer kurzen Einführung auf die Verhandlungserfolge sozialer Arbeitsmarkt, Rente, Pflege und Bildung hin.